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Rechtliches

Wir sind bemüht, Urheberverletzungen zu vermeiden und erforderlichenfalls schnellstmöglich zu beseitigen, insofern wir davon positive Kenntnis, zum Beispiel durch einen Hinweis, erhalten und dazu rechtlich verpflichtet sind. Vor diesem Hintergrund bitten wir von einer kostenpflichtigen Maßnahme abzusehen und uns die Möglichkeit zu geben, entspechende Korrekturen durchzuführen.

Gemäß des Urteils des LG Hamburg vom 12. Mai 1998 distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten auf https://www.spotlight.de.

  1. Disclaimer / Haftungsausschluss
  2. Allgemeine Nutzungsbedingungen
  3. Datenschutzerklärung

Disclaimer / Haftungsausschluss

§ 1 Nutzung der Website

Für die Nutzung dieser Website gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und Spotlight.de UG (haftungsbeschränkt) - im Folgendem Anbieter genannt - als Betreiber der Seite die folgenden Nutzungsbedingungen. Diese Nutzungsbedingungen gelten mit dem Aufruf dieser Website als verbindlich vereinbart.

§ 2 Daten

Diese Website enthält Daten, Informationen und sonstige Inhalte, die urheberrechtlich und oder markenrechtlich geschützt sind. Es ist untersagt, die Website oder einzelne Teile davon zu vervielfältigen und zu verbreiten.

§ 3 Verlinkung

Es ist jedermann erlaubt, einen oder mehrere Links auf diese Website zu setzen. Der Anbieter behält sich jedoch das Recht vor, diese Erlaubnis zu widerrufen. Nicht erlaubt ist die Darstellung dieser Website in einem (i-) Frame.

§ 4 Haftung

Der Anbieter haftet für die Inhalte dieser Website nach den gesetzlichen Bestimmungen. Er übernimmt aber keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Website zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen.

§ 5 Geltungsbereich

Sofern zwischen dem Anbieter und dem Nutzer ein Vertragsverhältnis zustande kommt, findet auf die vertraglichen Beziehungen das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Rechtswahl gilt ferner nicht, sofern der Nutzer die Verletzung von Immaterialgüterrechte geltend macht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Quelle: Disclaimer Muster, angepasst durch: Spotlight.de UG (haftungsbeschränkt)

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung dieser Website gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und Spotlight.de UG (haftungsbeschränkt) - im Folgenden: Anbieter genannt - die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung des Forums und der Communityfunktionen ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.

§ 2 Registrierung, Teilnahme, Mitgliedschaft in der Community

  1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums und der Community ist eine vorherige Registrierung. Mit der erfolgreichen Registrierung wird der Nutzer Mitglied der Community.
  2. Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft.
  3. Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

  1. Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Beiträge auf seiner Webseite zu veröffentlichen. Der Anbieter stellt den Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich ein Diskussionsforum mit Communityfunktionen zur Verfügung. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.
  2. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

§ 4 Haftungsausschluss

  1. Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.
  2. Von dem in Absatz 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 5 Pflichten des Nutzers

  1. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen,
    1. deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
    2. die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen,
    3. die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
    4. die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben,
    5. oder die Werbung enthalten.
  2. Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung aus Absatz 1 ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Beiträge abzuändern oder zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
  3. Der Anbieter hat das Recht, Beiträge und Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.
  4. Der Anbieter hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters zu tragen.

§ 6 Übertragung von Nutzungsrechten

  1. Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seines Beitrags in das Forum jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Der Anbieter hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseiten zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden.
  2. Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 7 Beendigung der Mitgliedschaft

  1. Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Anbieter ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf Verlangen wird der Anbieter daraufhin den Zugang des Nutzers sperren.
  2. Der Anbieter ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzers unter Einhaltung einer Frist von einer Woche zum Monatsende zu kündigen.
  3. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
  4. Der Anbieter ist nach Beendigung der Mitglieschaft berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Änderung oder Einstellung des Angebots

  1. Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.
  2. Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von einer Woche zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist der Anbieter berechtigt aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.

§ 9 Rechtswahl/Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen

  1. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
  2. Für den Fall der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Vereinbarung(en) dieses Vertrages soll(en) die unwirksamen Vereinbarung(en) durch eine dem wirtschaftlichen Zweck nahekommenden zulässigen Regelung ersetzt werden. Der Vertrag soll im Übrigen in Kraft bleiben.

Quelle: Nutzungsbedingungen Internet-Forum, angepasst durch: Spotlight.de UG (haftungsbeschränkt)

Datenschutzerklärung

§ 1 Vorbemerkung

Wir erheben und verwenden Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland. Im Folgenden unterrichten wir Sie über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten. Sie können diese Unterrichtung jederzeit auf unserer Webseite abrufen.

§ 2 Datenübermittlung und -protokollierung zu systeminternen und statistischen Zwecken

Ihr Internet-Browser übermittelt beim Zugriff auf unsere Webseite aus technischen Gründen automatisch Daten an unsere Webserver. Es handelt sich dabei unter anderem um Datum und Uhrzeit des Zugriffs, URL der verweisenden Webseite, abgerufene Datei, Menge der gesendeten Daten, Browsertyp und -version, Betriebssystem sowie Ihre IP-Adresse. Diese Daten werden getrennt von anderen Daten, die Sie im Rahmen der Nutzung unseres Angebotes eingeben gespeichert. Eine Zuordnung dieser Daten zu einer bestimmten Person ist uns nicht möglich. Diese Daten werden zu statistischen Zwecken ausgewertet und im Anschluss gelöscht.

§ 3 Bestandsdaten

Sofern zwischen Ihnen und uns ein Vertragsverhältnis begründet, inhaltlich ausgestaltet oder geändert werden soll, erheben und verwenden wir personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich ist.
Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

§ 4 Nutzungsdaten

Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme unseres Internetangebotes zu ermöglichen oder abzurechnen (Nutzungsdaten). Dazu gehören insbesondere Merkmale zu Ihrer Identifikation und Angaben zu Beginn und Ende sowie des Umfangs der Nutzung unseres Angebotes.
Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Internetangebotes dürfen wir bei Verwendung von Pseudonymen Nutzungsprofile erstellen.
Sie haben das Recht, dieser Verwendung Ihrer Daten zu widersprechen. Die Nutzungsprofile dürfen wir nicht mit Daten über den Träger des Pseudonyms zusammenführen.
Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

§ 5 Cookies

Um den Funktionsumfang unseres Internetangebotes zu erweitern und die Nutzung für Sie komfortabler zu gestalten, verwenden wir so genannte „Cookies“. Mit Hilfe dieser „Cookies“ können bei dem Aufruf unserer Webseite Daten auf Ihrem Rechner gespeichert werden.
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§ 6 Auskunftsrecht

Als Nutzer unseres Internetangebotes haben Sie das Recht, von uns Auskunft über die zu Ihrer Person oder zu Ihrem Pseudonym gespeicherten Daten zu verlangen.
Diese Auskunft wird in Textform elektronisch, zum Beispiel per E-Mail erteilt.

Quelle: Muster-Datenschutzerklärung, angepasst durch: Spotlight.de UG (haftungsbeschränkt)