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Smiley Hier ein Auszug von Freenet . . .
Wird eine Auskunft verweigert, so kann der Anspruch auf Auskunft im Verwaltungszwangsverfahren durchgesetzt werden, zum Beispiel durch Verhängung von Zwangs- und Ordnungsgeldern.

In § 9 RGebStV sind die Sanktionen geregelt, die zu erwarten sind, wenn Rundfunkgeräte nicht innerhalb eines Monats angemeldet wurden oder die Rundfunkgebühr mehr als 6 Monate lang nicht entrichtet wurde.

In diesem Fall liegt eine Ordnungswidrigkeit vor, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann. Allerdings gilt dies nur dann, wenn ein entsprechender Antrag der zuständigen Landesrundfunkanstalt vorliegt. Regelmäßig wird ein solcher Antrag nicht gestellt, wenn der "sündige Schwarzseher" seine Geräte unverzüglich nachmeldet.

Insgesamt ist die Strafbewehrung aber schwach ausgestaltet, denn die Nichtanmeldung kann letztlich nur durch Peilmessungen oder lautes Radiohören in Anwesenheit des GEZ-Gebühreneintreibers nachgewiesen werden. Insbesondere muss man keine Personen zur Kontrolle möglicher vorhandener Rundfunkgeräte in seine Wohnung einlassen. Eine Hausdurchsuchung der Polizei ist unwahrscheinlich, da dies für bloße Ordnungswidrigkeiten unverhältnismäßig wäre.



Wie trickreich die Fahnder Sie leimen wollen



ARD und ZDF sind nicht unklug in ihrem "Kampf" gegen Schwarzseher. Damit sogar die Motivation bei den Fahndern stimmt, haben sie diese auf Provisionsbasis eingestellt. Auf diese Weise freut sich auch der Fahnder über jeden erfolgreichen Fang.



Wie kommt nun der Fahnder ausgerechnet zu Ihnen?



Zuerst gleicht er die Zahl der Anmeldungen mit der Zahl der Wohneinheiten in Ihrer Straße ab. Sollte hier eine hohe Differenz bestehen, ist die Erfolgsquote und somit der Anreiz des Fahnders, mal genauer nachzuprüfen, sehr hoch.

Dann geht er von Haustür zu Haustür und fragt bei den nicht angemeldeten Haushalten nach. Immer öfter kommt nicht die direkte Frage "Haben Sie ein Radio oder TV?", weil diese verständlicherweise oft verneint wird. Beispielsweise gibt der Fahnder an, im Auftrag des NDR eine Umfrage des NDR zu machen. Wenn Sie dann als Schwarzseher willig einige Fragen zu aktuellen Sendungen beantworten, können Sie sich schon als Schwarzseher verraten haben.

Aber auch die GEZ selbst geht mit immer trickreicheren Methoden gegen Schwarzseher vor. So kauft sie laut Stiftung Warentest sogar Adressbestände. Wer dann als Schwarzseher beispielsweise ein Premiere-Abo abschließt oder ein TV-Quiz mitmacht, kann bald ungebetenen Besuch bekommen.




Was manche Menschen sich selber vormachen, das macht ihnen so schnell keiner nach.

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