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Smiley Re: Grundsatzdiskussion: Selbstständig machen und wer alle Geld bekommt ...
Ich sehe hier einen erheblichen Unterschied zwischen offensichtlich rechtswidrigen Vorgängen und der Nichtüberprüfung von Patenten.



Da ich beim Dienstvertrag lediglich meine Arbeitsleistung verkaufe, bin ich weder für Schäden die das Produkt anrichtet noch für etwaiige Patentverletzungen haftbar.



Es obliegt sicher nicht meiner Sorgfaltspflicht zu prüfen ob der Auftraggeber ein Verfahren das ich verwenden soll, lizensiert hat oder nicht.

Geschweige dem zu prüfen ob es sich überhaupt um ein geschütztes Verfahren handelt.



Das wäre ja so als würde ich freiberuflich in einer Firma arbeiten und müsste mich darum kümmern dass das mir zur Verfügung gestellte Arbeitsmittel korrekt lizensiert ist (Visual Studio z.B.).

Wäre ja absolut absurd.



Nein also da bin ich mir sehr sehr sehr sicher dass mir in diesem Fall nix passieren kann.



Bei Werkvertrag siehts natürlich komplett anders aus - völlig klar.

Da liegts innerhalb meiner Sorgfaltspflicht zu prüfen ob ich etwas geschütztes verwende.



Btw sind Softwarepatente noch lange nicht durch und die ersten Urteile werden zeigen dass es bei weitem nicht so schlimm ist wie es sich im Moment für manche anhört ;)



Cisco

geschrieben von

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