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Smiley Wichtiges Urteil für Leute die bei "ciao.de" und ähnlichem schreiben..
Das Landgericht Düsseldorf hat jetzt festgestellt, dass wenn Privatpersonen im Internet den Unternehmen nicht genehme Produktberichte etc. schreiben, zum großen Teil von der Meinungsfreiheit gedeckt sind.



"....Formulierungen wie "Abzocke" oder "über den Tisch ziehen" sah er (der Richter) nicht als unwahre Tatsachenbehauptungen, sondern als Unmutsäußerungen, die von dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt sind...."



Ein Unternehmen hatte von einem Forenbetreiber verlangt, kritische Beiträge des betreffenden Users zu löschen. Dieses Urteil betrifft auch Fälle, in denen Privatpersonen wegen derartiger Äußerungen auch mal kostenpflichtige Abmahnungen bekommen.



Bericht auf heise.de

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