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Smiley Diese Diskussion läuft doch m.E. am wesentlichen vorbei
Sicherlich wird die Staatsanwaltschaft nicht jetzt alle User überwachen und entsprechend verfolgen. Dazu sind - wie gesagt - keine Mittel vorhanden. Auch besteht immer ncoh die Möglichkeit der Staatsanwaltschaft Verfahren einzustellen (was sie jetzt auch schon kann und macht)



Viel entscheidener sind m.E. die anderen Bestandteile des Gesetzes, der Auskunftsanspruch der Rechteinhaber. Somit kann jeder erstmal abfragen wer wann wo im Internet war. Wer prüft, ob ein Inhaberrecht vorliegt? Und die Industrie hat noch nie ein Interesse an der Strafbarkeit gehabt. Diese wurde benötigt um die Daten des Anschlussinhabers herauszubekommen.



Auch das fahren über 50 kmh in der Stadt ist verboten. Die Polizei mach natürlich Stichproben und nicht zu wenig. Jedoch wie ist das Tempo wirklich?



Es geht darum, die Kirche im Dorf zu lassen und nicht das halbe Volk abzuzocken.






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