title image


Smiley Re: Könnte gut sein, dass die Polizei nicht recht hat...
Es gilt was geschrieben steht.

" mit Ausnahme von betriebsunfähigen Fahrzeugen, die abgeschleppt werden, "

Also könne KFZ ohne Zulassung abgeschleppt werden, so wie es da steht.



Hier aus dem Link von flying.kat:

"Nun wollen wir diese Erläuterung genauer betrachten:



In § 18 Abs. 1 StVZO ist in dem Vermerk in Klammern — Textzitat: »...und ihre Anhänger (hinter Kraftfahrzeugen mitgeführte Fahrzeuge mit Ausnahme von betriebsunfähigen Fahrzeugen, die abgeschleppt werden)...« — ausgeführt, dass das abgeschleppte Fahrzeug von der Zulassung ausgenommen ist; außerdem würde das die Zulassung begründende Tatbestandsmerkmal "in Betrieb setzen" beim abgeschleppten Fzg nicht greifen.



Die sich hieraus ergebende Rechtsfolge ist, dass das abgeschleppte Kraftfahrzeug zulassungsfrei ist. "



Deutsches Gesetz = schweres Gesetz, schwer zu verstehen und noch schwerer auszulegen...




geschrieben von

Login

E-Mail:
  

Passwort:
  

Beitrag anfügen

Symbol:
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Überschrift: