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Smiley Re: Frage Impressum bei Privater Seite
Tach Post!



>>Das TDG unterscheidet doch gar nicht nach privaten Websites.



Darauf mal ein klares Jein.



Letztlich hängt alles am Begriff der Geschäftsmäßigkeit.

Da hast du dir eine gängige Definition angelesen, die in keinster Weise falsch ist,

aus meiner Sicht aber nur die halbe Wahrheit (auch weil sie nicht immer ganz korrekt

zitiert wird).



Aus der Entstehungsgeschichte und der Begründung des Gesetzes( und auch der sonstigen

Gesetzessystematik in diesem Zusammenhang) ist eigentlich klar zu erkennen, dass so

klassische "Das bin ich, meine Hobbies sind und hier meine Fotos"-Privatseiten _kein_

Impressum brauchen sollten.



Die Verwirrung wurde dann aber groß, aber der Begriff der Geschäftsmäßigkeit gewählt

wurde als Abgrenzungskriterium. Und um diese Verwirrung noch zu vervollkommnen,

gesellte sich dann die von dir zitierte Definition derselben hinzu.



Damit war dann plötzlich die "Nachhaltigkeit" das entscheidende Wort.



Lassen wir das zunächst einmal so stehen und schauen etwas rechts und links in den

bekannten Quellen dazu:



>>Einzig private Gelegenheitsgeschäfte sind in der Gesetzesbegründung explizit

von der Anwendbarkeit des § 6 TDG ausgenommen worden.

[Quelle]



>>Wenn Sie eine rein private Website ohne redaktionelle Inhalte betreiben,

benötigen Sie keine Anbieterkennung

[Quelle 1, Quelle 2]



Diese Sätze beißen sich ja nun böse mit der Lesart, jede Seite, die länger im Netz

ist, bräuchte ein Impressum!?



Die Auflösung liegt meiner Ansicht nach im Kontext der Definition für die Geschäftmäßigkeit.



Die gängigen Quellen zum Thema Geschäftsmäßigkeit grenzen nämlich hauptsächlich/nur

zur "Gewerblichkeit" ab. Das fängt immer an mit "gewerblich ... blabla", dann

kommt der wichtige Satz " Um als geschäftsmäßig betriebener Teledienst zu gelten,

ist eine Gewinnerzielungsabsicht nicht erforderlich." und dann kommt mehr oder

weniger wörtlich deine Definition mit der Nachhaltigkeit.



Dabei war die Abgrenzungsabsicht aber eigentlich die zur Gewerblichkeit, nicht die

zur privaten Seite!



Dem folgend gäbe es grob gesagt 3 Typen von Seiten:



1. gewerbliche = solche die auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind



2. geschäftsmäßige = solche, die zwar Einnahmen haben, aber nicht auf Gewinnerzielung

ausgerichtet sind (sowas unter Umständen niemals erreichen können/sollen)



3. private Seiten = ohne Einnahmen (oder nur Gelegenheitsgeschäfte!)



1 + 2 brauchen selbstverständlich ein Impressum, 3 aber eben nicht.



Der Begriff der Nachhaltigkeit findet seinen Bezug sinnvoll nämlich nur in der

Absicht, Einnahmen zu erzielen, sonst wäre die Ausnahme des Gelegenheitsgeschäfts ja

völlig sinnlos!



Dieser Auffassung, die aus meiner Sicht die einzig durchgängig logische ist

(damit aber natürlich nicht zwingend einem individuellen Richterspruch entspricht),

bin ich auch nicht allein: Quelle 1, Quelle 2



Ich habe mich hier bemüht, bewusst rechtlich unzweifelhafte Quellen zu zitieren,

um zu zeigen, dass das nicht irgendwelche Hirngespinste wortverdrehender Deutschlehrer

sind. Aus meiner Sicht, weisen alle anderen Lesarten des Problems auch logische Lücken

auf.



Eine Garantie, dass der erste Amts-/OLG-Richter, der sich mal mit einer rein

privaten Seite beschäftigen muss, das aber ebenso sieht, gibt es nicht.



In der Hoffnung, geholfen zu haben ...
Gruß

Bubba Hyde (A15)
www.discofoxtanzen.de




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