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Smiley Urheberecht + Markengesetz
Hallo,



[EDIT]

>ich helfe einer Bekannten beim Erstellen einer Homepage für ihr Kosmetikinstitut.

>Dabei soll z.B. erwähnt werden, daß nur Produkte vom Hersteller XY benutzt werden.

>Müssen wir für das Erwähnen des Markennamens schon das Recht dafür bei der entsprechenden Firma einholen?

>Und wie sieht es aus mit dem Logo dieser Firma? Darf dies eingebunden werden?

[/EDIT]



Das Urheberrecht betrifft Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst.

Werke im Sinne dieses Gesetzes sind nur persönliche geistige Schöpfungen.



Ein Logo kann, muss aber nicht urheberrechtlich geschützt sein. Ob es schützenswert ist hängt davon ab ob ein schöpferischer Wille zu erkennen ist. Ein bekanntes Bsp. ist das Logo "Atomkraft nein Danke". Diesem Logo wurde per Gericht der Schutz nicht anerkannt da es keine geistige Schöpfung sei.



Ist ein Logo geschützt, gibt es nach dem Urheberrecht das Vervielfältigungsrecht §16 UrhG. Der Urheber hat das alleinige Recht zu entscheiden, ob, wieviel und in welcher Form sein Werk veröffentlicht wird. Das Darstellen des Logos auf der Website ist eine elektronische Form der Vervielfältigung (da du eine Kopie einer Datei oder des Originals verwendest) und bedarf der Zustimmung des Urhebers.



Das Verbreitungsrecht ist das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit anzubieten oder in Verkehr zu bringen.



Die Erwähnung des Firmen- oder Produktnamens fällt dagegen in den Bereich des Markengesetzes. Dieses soll den Schutz der Marke sichern und die mißbräuchliche Verwendung von Firmenname zur Warenkennzeichnung verhindern.



Zulässiger Drittgebrauch

Gem. § 23 MarkenG kann der Markeninhaber einem Dritten nicht untersagen, daß dieser seinen Namen oder seine Anschrift benutzt. Ferner kann die geschützte Marke von einem Dritten als beschreibende Angabe für Waren oder Dienstleistungen, sowie für das Ersatzteil- und Zubehörgeschäft in zulässiger Weise eingesetzt werden.



Voraussetzung für alle Ausnahmen im Rahmen des Drittgebrauchs ist, daß die Benutzung der Marke durch den Dritten nicht gegen die guten Sitten verstößt. Ein Verstoß gegen die guten Sitten ist zu verneinen, wenn der Benutzer in Ausübung eines eigenen Rechts handelt, oder wenn die benutzte Marke als beschreibende Angabe freizuhalten ist. Letzteres kommt insbesondere bei Gattungsbezeichnungen in Betracht.



Ergo...

Beim Namen musst du nicht fragen, wenn du dich an "die guten Sitten" hältst. Beim Logo musst du fragen, da du nicht das Recht auf Vervielfältigung hast.



Auch wenn es diese Gesetze nicht gäbe, aus Höflichkeit und Respekt anderen Leistungen gegenüber sollte man von sich aus immer um Erlaubnis fragen. Das ist einfach der gute Ton.



[EDIT]

UrhG

Markengesetz

[/EDIT]



BG

elchivato




Vor allen Dingen, sei wahrhaftig dir selbst gegenüber.

geschrieben von

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